Rechtssystem

Bis 1990 war Ungarn kommunistisch und auch das Rechtssystem des Landes war kommunistisch. Eine demokratische Staatsform besitzt Ungarn daher erst seit den 90ern. Die Republik ist ein verfassungsmäßig demokratischer Rechtsstaat, der 2004 der EU beitrat. Demnach muss das ungarische Rechtssystem dem EU-Recht entsprechen. Bei allen Ähnlich­keiten sollte man aber nicht den Fehler machen, die deutsche Rechtssprechung auf die un­garische Rechtslage ungeprüft zu übertragen.

Wie in jedem anderen Land auch, gibt es in Ungarn manche Gesetze und Verordnungen (z.B. beim Immobilienrecht)  die sich von denen in anderen Ländern deutlich unterscheiden, und manchmal gibt es ungarische Konstruktionen, die es eben in Deutschland so nicht gibt. Sollten Sie in Ungarn vor Gericht ziehen müssen, dann kann Ihr Klage­weg im ungarischen Rechtssystem über vier Stufen erfolgen und wird aufgrund fehlender Kapa­zitäten oft zeitaufwendig sein.

Das System der Gerichte in Ungarn

Gerichte der ersten Instanz sind im ungarischen Rechtssystem - vergleichbar mit dem deutschen Amtsgericht - die örtlichen Stadtgerichte, Gerichte der einzelnen Hauptstadtbezirke und die Arbeitsgerichte. Das Budapester Haupt­städtische Gericht bzw. die Komitatsgerichte bilden die zweite In­stanz, in manchen Fällen auch die Eingangsinstanz. Die mit den deutschen Oberlandesgerichten vergleichbaren Tafelgerichte sind die dritte Instanz. Das Oberste Gericht im ungarischen Rechtssystem folgt als höchste Instanz. Das Verfassungsgericht, das nicht über Individualfälle befindet, wacht in Ungarn über die Einhaltung der Verfassung und die Verfassungs­mäßigkeit der Rechtsvorschriften wie etwa der Gesetze (Parlament), Verordnungen (Regierung und Minister) und lokalen Gemeindever­ordnungen.

Rechtsanwälte im ungarischen Rechtssystem

Auf alle Fälle sollten Sie in Rechtsfällen und -streitigkeiten in Ungarn immer einen Rechtsanwalt zu Rate ziehen oder als Beistand engagieren. Das ungarische Standesrecht lässt im Gegensatz zum Deutschen zu, das Honorar frei zu vereinbaren. Stundensätze sind üblich. Das scheint auf den ersten Blick vorteilhaft zu sein, Sie sollten aber immer die Kosten im Auge behalten. Zeit summiert sich schnell.